Die Qualitus GmbH (im Folgenden „Qualitus“) ist Betreiberin des dieser MyILIAS-Plattform (im Folgenden „Plattform“). Sie gewährt Ihnen („Nutzer“) die Nutzung der Plattform.
Für die Nutzung gelten die folgenden Regeln:
1 Nutzung der Plattform
1.1 Der Nutzer erhält die Möglichkeit, die Plattform zu nutzen. Die Inhalte und Funktionalitäten der Plattform werden von Qualitus und den anderen Projektpartnern nach eigenem Ermessen festgelegt und während der Vertragslaufzeit unter Umständen nach eigenem Ermessen geändert
1.2 Der Nutzer darf sich insbesondere die Inhalte der Plattform ansehen und diese auf einen lokalen Rechner herunterladen, soweit dies für die Ansicht der Inhalte erforderlich ist. Jede darüberhinausgehende Nutzung der Inhalte ist unzulässig. Insbesondere darf der Nutzer keine (weiteren) Kopien von den Inhalten anfertigen, die Inhalte nicht überarbeiten oder sie Dritten zur Verfügung stellen.
1.3 Qualitus wird sich um eine hohe Verfügbarkeit der Plattform bemühen. Ein Anspruch auf die Einhaltung eines bestimmten Service-Levels besteht jedoch nicht.
1.4 Nutzung von Inhalten nach dieser Ziffer 1 erfolgt ausschließlich auf schuldrechtlicher Basis (so genannte „Gestattung“), ein urheberrechtliches Nutzungsrecht erhält der Nutzer nicht. Wenn der Nutzer weitergehende Rechte benötigt, kann er sich gerne an Qualitus wenden.
2 Keine Kosten
Für die Nutzung der Plattform entstehen für den Nutzer keine Kosten.
3 Vertragslaufzeit
Diese Vereinbarung läuft auf unbestimmte Zeit. Sie kann von beiden Seiten ohne Angabe von Gründen jederzeit und ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden. Mit Vertragsende endet die Gestattung zur Nutzung der Plattform und der hierauf hinterlegten Inhalte.
4 Haftungsbeschränkung
4.1 Qualitus haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.
4.2 Für leichte Fahrlässigkeit haftet Qualitus im Übrigen nur bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags gerade ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut und vertrauen darf.
4.3 Qualitus haftet im Fall von Ziffer 4.2 nicht für mangelnden wirtschaftlichen Erfolg, entgangenen Gewinn, mittelbare und sonstige Folgeschäden und Ansprüche Dritter. Die Haftungsbeschränkung nach Satz 1 gilt nicht, soweit die dort genannten Schäden bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbar waren und weiterhin nicht für Ansprüche aus der Verletzung von Schutzrechten Dritter.
4.4 Der Betrag eines Schadensersatzes sowie eines Ersatzes vergeblicher Aufwendungen gemäß Ziffer 4.2 ist auf insgesamt 10.000,00 EUR begrenzt. Darüber hinaus ist der Betrag eines Schadensersatzes sowie eines Ersatzes vergeblicher Aufwendungen gemäß Ziffer 4.2 begrenzt auf die Höhe des vorhersehbaren Schadens, mit dessen Entstehen typischerweise gerechnet werden musste.
4.5 Die Regelungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.
5 Datenschutz
Informationen darüber, wie wir Ihre Daten verarbeiten und welche Ansprüche und Rechte Ihnen nach den datenschutzrechtlichen Regelungen zustehen, finden Sie hier unter „Impressum und Datenschutzerklärung“.
6 Kontakt
Der Nutzer kann Qualitus wie folgt erreichen:
Qualitus GmbH
Venloer Str. 575
50827 Köln
Tel.: +49 221 788705 0
E-Mail: info@qualitus.de
7 Schlussbestimmungen
7.1 Vorsorglich wird klargestellt, dass „Nutzer“ im Sinne dieses Vertrags ausschließlich die natürliche Person ist, die im Registrierungsprozess angegeben wurde.
7.2 Auf diesen Vertrag ist das deutsche Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenverkauf vom 11.04.1980 (UN-Kaufrecht) anzuwenden.
7.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam sein, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Vertragsparteien werden sich bemühen, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame zu finden, die dem wirtschaftlichen Bedeutungsgehalt der unwirksamen Bestimmung am ehesten nahekommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken. |
