Die Qualitus GmbH (im Folgenden „Qualitus“) ist
Betreiberin der Qualitus eCademy (im Folgenden „Plattform“). Sie gewährt Ihnen
(„Nutzer“) im Rahmen eines kostenlosen Tests die Nutzung der Plattform.
Für die Nutzung gelten die folgenden Regeln:
1 Nutzung der Plattform
1.1 Der Nutzer erhält die Möglichkeit, die
Plattform zu nutzen. Die Inhalte und Funktionalitäten der Plattform werden
von Qualitus nach eigenem Ermessen festgelegt und während der
Vertragslaufzeit unter Umständen nach eigenem Ermessen geändert.
1.2 Der Nutzer darf sich insbesondere die
Inhalte der Plattform ansehen und diese auf einen lokalen Rechner
herunterladen, soweit dies für die Ansicht der Inhalte erforderlich ist. Jede
darüberhinausgehende Nutzung der Inhalte ist unzulässig. Insbesondere darf der
Nutzer keine (weiteren) Kopien von den Inhalten anfertigen, die Inhalte nicht
überarbeiten oder sie Dritten zur Verfügung stellen.
1.3 Qualitus wird sich um eine hohe Verfügbarkeit der Plattform bemühen. Ein
Anspruch auf die Einhaltung eines bestimmten Service-Levels besteht jedoch
nicht. 1.4Nutzung von Inhalten nach dieser Ziffer 1 erfolgt ausschließlich auf
schuldrechtlicher Basis (so genannte „Gestattung“), ein urheberrechtliches
Nutzungsrecht erhält der Nutzer nicht. Wenn der Nutzer weitergehende Rechte
benötigt, kann er sich gerne an Qualitus wenden.
2 Keine Kosten
Für die
Nutzung der Plattform entstehen für den Nutzer keine Kosten.
3 Vertragslaufzeit
Diese
Vereinbarung läuft auf unbestimmte Zeit. Sie kann von beiden Seiten ohne Angabe
von Gründen jederzeit und ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden. Mit
Vertragsende endet die Gestattung zur Nutzung der Plattform und der hierauf
hinterlegten Inhalte.
4 Haftungsbeschränkung
4.1 Qualitus haftet für Vorsatz und grobe
Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers
oder der Gesundheit unbeschränkt.
4.2 Für leichte Fahrlässigkeit haftet Qualitus im Übrigen nur bei
Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags gerade ermöglicht und auf deren
Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut und vertrauen darf.
4.3 Qualitus haftet im Fall von Ziffer 4.2 nicht für mangelnden
wirtschaftlichen Erfolg, entgangenen Gewinn, mittelbare und sonstige
Folgeschäden und Ansprüche Dritter. Die Haftungsbeschränkung nach Satz 1 gilt
nicht, soweit die dort genannten Schäden bei Vertragsschluss typischerweise
vorhersehbar waren und weiterhin nicht für Ansprüche aus der Verletzung von
Schutzrechten Dritter.
4.4 Der Betrag eines Schadensersatzes sowie eines Ersatzes vergeblicher
Aufwendungen gemäß Ziffer 4.2 ist auf insgesamt 10.000,00 EUR begrenzt. Darüber
hinaus ist der Betrag eines Schadensersatzes sowie eines Ersatzes vergeblicher
Aufwendungen gemäß Ziffer 4.2 begrenzt auf die Höhe des vorhersehbaren
Schadens, mit dessen Entstehen typischerweise gerechnet werden musste.
4.5 Die Regelungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.
5 Datenschutz
Informationen
darüber, wie wir Ihre Daten verarbeiten und welche Ansprüche und Rechte Ihnen
nach den datenschutzrechtlichen Regelungen zustehen, finden Sie hier.
6 Kontakt
Der
Nutzer kann Qualitus wie folgt erreichen:
Qualitus GmbH
Venloer Str. 575
50827 Köln
Tel.: +49 221 788705 0
E-Mail: info@qualitus.de
7 Schlussbestimmungen
7.1 Vorsorglich wird klargestellt, dass „Nutzer“
im Sinne dieses Vertrags ausschließlich die natürliche Person ist,
die im Registrierungsprozess angegeben wurde.
7.2 Auf diesen Vertrag ist das deutsche Recht
unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über
den internationalen Warenverkauf vom 11.04.1980 (UN-Kaufrecht) anzuwenden.
7.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam sein, berührt dies
die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Vertragsparteien werden sich
bemühen, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame zu finden, die dem
wirtschaftlichen Bedeutungsgehalt der unwirksamen Bestimmung am ehesten
nahekommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
